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Einbeziehungs-Satzung "Liftweg-Kranzegg"

Der Gemeinderat der Gemeinde Rettenberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.11.2017 den Entwurf zur Einbeziehungssatzung "Liftweg-Kranzegg" mit Begründung jeweils in der Fassung vom 18.09.2017 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Das Plangebiet liegt im Ortsteil "Kranzegg" der Gemeinde Rettenberg und umfasst das Grundstück mit der Fl.-Nr. 1915/6. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der konkrete Zuschnitt der Fläche im Laufe des Verfahrens noch ändern kann.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 18.09.2017 liegt in der Zeit vom 28.11.2017 bis 29.12.2017 im Rathaus der Gemeinde Rettenberg (Bichelweg 2, 87549 Rettenberg), Zimmer OG 4 während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich Montag und Mittwoch von Uhr 14.00 bis 16.00 Uhr, sowie Donnerstag von 14.00 bis 17.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 18.09.2017 und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen unter folgender Adresse im Internet heruntergeladen werden:

http://www.gemeinde-rettenberg.de

Gemäß § 34 Abs. 6 BauGB sind bei der Aufstellung der Satzung die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB entsprechend anzuwenden. Gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 BauGB sind ergänzend § 1a Abs. 2 und 3 und § 9 Abs. 1a BauGB entsprechend anzuwenden. Der Satzung ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz 2 Nr. 1 BauGB beizufügen. Es wird darauf hingewiesen, dass von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wird.

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Rettenberg, den 20.11.2017
gez.

Oliver Kunz
Erster Bürgermeister

Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Einbeziehungs-Satzung "Liftweg-Kranzegg"

Der Gemeinderat der Gemeinde Rettenberg billigt den Entwurf zur Einbeziehungs-Satzung "Liftweg-Kranzegg" in der Fassung vom 18.09.2017.

Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

Rettenberg, den 20.11.2017
gez.

Oliver Kunz
Erster Bürgermeister

Einbeziehungssatzung - Dokumentation

Dokumentation mit Satzung

Dokumentation mit Satzung

Dokumentation mit Satzung zum Herunterladen
1,32 MB PDFDownload Stand: 23.02.2018